Bau & Immobilien
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Umweltmediation - auch Mediation im öffentlichen Raum genannt - ist nicht immer eine 'Mediation' im gesetzlichen Sinn; es fehlen oft Faktoren wie Vertraulichkeit, durchaus auch Freiwilligkeit.
Was diese Art des konstruktiven Dialogs mit der Mediation verbindet sind zahlreiche Elemente, Methoden und Einstellungen.
Gesetzliche Regelungen
Eine gesetzliche Regelung gibt es im
'Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz
2000 - UVP-G 2000)':
"§ (2) Zeigen sich im Zuge des Genehmigungsverfahrens große Interessenkonflikte zwischen dem
Projektwerber/der Projektwerberin und den sonstigen Parteien oder Beteiligten, kann die Behörde das
Verfahren auf Antrag des Projektwerbers/der Projektwerberin zur Einschaltung eines
Mediationsverfahrens unterbrechen. Die Ergebnisse des Mediationsverfahrens können der Behörde
übermittelt und von dieser im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten im weiteren
Genehmigungsverfahren und in der Entscheidung berücksichtigt werden."
Mediationsverfahren Siebensternplatz, Pilotprojekt im Rahmen des EU Life-Umwelt-Projektes SYLVIE
'Systematische Lärmsanierung von innerstädtischen Wohnvierteln'
Das Vorhaben, am Zimmerberg in Telfs einen Golfplatz zu errichten, wurde seinerzeit sehr
kritisch aufgenommen und führte im Mai 2002 zu einer Volksbefragung, in der der Golfplatz
mehrheitlich abgelehnt wurde. In weiterer Folge entschied sich im Herbst 2002 der Telfer
Gemeinderat einstimmig, diesen unaufgelösten Konflikt im Rahmen einer Mediation zu bearbeiten
und dabei auch die weitere Entwicklung des westlichen Telfer Naherholungsgebietes
zur Diskussion zu stellen.
Einen Bericht darüber können SIe über diesen Link lesen.
NORDOST-UMFAHRUNG - Ergebnisse des BürgerInnendialogs
FALLBEISPIELE - Partizipation & Nachhaltige Entwicklung in Europa:
Informationswebsite des Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft.
Diese Website bietet Informationen über das Thema Partizipation und Nachhaltige Entwicklung in Europa an
und enthält zahlreiche interessante Fallbeispiele, die vor allem sehr systematisch
dargestellt sind.
Mediationsverfahrens Landwehrkanal/Berlin: Zur Zukunft des Landwehrkanals in Berlin wird seit Herbst 2007
ein Mediationsverfahren durchgeführt . Das zentrale Gremium des Verfahrens ist das Mediationsforum.
In seiner ersten Sitzung am 19. November 2007 hat es sich konstituiert.
Einigung in Jedlesee: Mediationsverfahren bringt einvernehmliche Lösung
Alle am Verfahren Beteiligten unterzeichnen Vereinbarung
Pläne zu einem Wohnbauprojekt führten im Jahr 2008 in Floridsdorf im Bereich Jedlesee zu
Konflikten, die man seit Mai 2009 in einem Mediationsverfahren zu lösen versuchte. Am 25.
November 2009 gaben die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des „Runden Tisches Schlösslgründe“
bekannt, dass nach 7 Monaten und 9 Gesprächsrunden eine Einigung über die Zukunft
einer 20.000 m2 großen Fläche erzielt werden konnte.
An den Gesprächsrunden, die von einem Mediatorenteam geleitet wurden, nahmen zwei
Vertreter des Grundeigentümers Stift Klosterneuburg, je ein Vertreter der beiden Bauträger
ÖVW und Sozialbau, sechs Vertreter der Bürgerinitiative Jedlesee, je ein Vertreter der Pfarre
Maria Loretto und der Erzdiözese Wien und je ein Vertreter der politischen Parteien in
Floridsdorf teil.
Aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen mussten alle am Verfahren Beteiligten ihre
Kompromissfähigkeit in teils emotionalen Diskussionen immer wieder beweisen.
Wie sieht die Lösung aus?
Mediationsverfahren im Umweltbereich finden in Deutschland heute nur parallel bzw. im Vorfeld von gesetzlich
vorgesehenen Verwaltungsverfahren statt, wobei die dabei gewonnenen Erkenntnisse erst durch die entsprechenden
Entscheidungsträger umgesetzt werden müssen. Dies birgt allerdings immer ein gewisses Risiko, und so stellt sich
die Frage, ob eine Integration in den herkömmlichen Verfahrensablauf der Zulassungs- und Genehmigungsverfahren möglich ist.
Das Einsatzgebiet der Umweltmediation umfaßt Auseinandersetzungen im öffentlichen Bereich,
etwa bei energie-, abfall- oder verkehrspolitischen Vorhaben (z.B. Errichtung von Müllverbrennungsanlagen,
Autobahnbau, Infrastrukturmaßnahmen). Das sind Vorhaben, die aufgrund ihrer Dimensionen (Anzahl der
betroffenen BürgerInnen, potenzielle Auswirkungen auf die Lebensqualität der Betroffenen) im
öffentlichen Interesse stehen, über die jedoch Politik oder Verwaltung zu entscheiden haben.
Die bisher üblichen Lösungsansätze bei Umweltkonflikten verliefen hauptsächlich über
behördliche Genehmigungsverfahren (Verwaltungsverfahren) bzw. Gerichtsverfahren. Hauptkritikpunkte dieser
Konfliktregelungsmechanismen betreffen:
- einen mangelhaften Informationsaustausch zwischen Experten, Laien, Verwaltung, Projektträgern und Betroffenen, sowie den fehlenden offenen Dialog zwischen diesen Gruppierungen
- die mangelhaften Möglichkeiten der BürgerInnen, sich aktiv an Entscheidungen zu beteiligen, die ihren unmittelbaren Lebensbereich betreffen. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Planungsprozeß sind nur selektiv und zu einem sehr späten Zeitpunkt vorhanden.
- eine mangelhafte Kommunikationsfähigkeit der Beteiligten an öffentlichen Planungsprozessen aufgrund einer Kommunikationskultur, die oftmals hierarchisch, konfrontativ und eskalationsfördernd ist.
ARC systems research (Seibersdorf Gruppe): Das Geschäftsfeld Regionalforschung war gemeinsam mit
dem Geschäftsfeld Umweltplanung sowohl in UVP-Verfahren als auch im derzeit größten
europäischen Mediationsverfahren zur Erweiterung des Flughafens Wien-Schwechat beteiligt.Das interdisziplinäre Expertenteam leistete im VIE-Mediationsverfahren eine inhaltliche Prozessunterstützung und trug damit wesentlich zum Aufbau einer gemeinsamen Wissens- und Entscheidungsbasis bei.
Die Institut Retzl GmbH ist ein privates Forschungs- und Beratungsinstitut.
Es ist in die Geschäftsbereiche 'Gemeindeforschung' und 'Unternehmensberatung' gegliedert. 'Als unabhängiges Institut beraten und unterstützen wir Politik (Bund, Länder, Gemeinden und Regionen), Wirtschaft sowie Institutionen und Organisationen im Profit- und Non-Profit-Bereich. '
Symposium 'Environmental Mediation in Europe', 22/23.11.2001, Wien - Tagungsband
Bericht 'umweltmediation praktische erfahrungen in Österreich (Okt.1999)
Umweltmediation Methoden, Verfahren, Lösungswege für Entscheidungsträger und Mediatoren
von Gerhart C. Fürst (2004), Verlag: Manz'sche Verlags- u. Universitätsbuchhandlung
ISBN: 3214006266
Das Land Niederösterreich bietet eine detaillierte
UVP-Darstellung mit einer
Auflistung der Unterschiede zwischen Mediation und UVP.
STUDIENBRIEF UMWELTMEDIATION: Mit Vorliegen dieses Studienbriefs wird erstmals eine Möglichkeit geboten,
sich umfassend und systematisch, im Eigenstudium oder im Rahmen des dazugehörigen Seminarprogramms,
mit dem Verfahren der Umweltmediation vertraut zu machen.
Fuchs, Gerd; Hehn, Marcus: Umweltmediation. Herausgegeben vom Förderverein Umweltmediation e.V. Bonn, 1999,
2. Aufl., 49 Seiten ISBN: 3-934494-00-5
Der Leser/die Leserin erfährt, wie Mediation in den Kontext von Verwaltungsverfahren, politischen
Entscheidungen und Anwendungsfeldern eingebunden werden kann, wie sich Mediation von anderen
partizipativen Verfahren (Moderation, Zukunftswerkstatt, Planungszelle, Zukunftskonferenz) unterscheidet,
welches die theoretischen Leitbilder (Harvard-Konzept und Transformationsansatz) sind und wie eine Mediation
als Verfahren gestaltet wird. Drei Fallbeispiele illustrieren die Darstellung: "Interstate 90" (USA),
"Verkehrsforum Heidelberg", "runder Tisch Bremen".
[Download des Forschungsberichts]
"Standards für Umweltmediation" [mehr]
Broschüre UMWELTMEDIATION zum Download
Vivomondo bietet ein umfangreiches Paket für die Präsentation von Gemeinden im Internet.
Bürgerinnen und Bürger sind auch aufgefordert, selbst Beiträge zu gestalten,
es gibt eine eigene 'Seitenblicke'-Seite für jede Gemeinde.
[Beispiel: Wörgl]
Solardörrer Selbstbau im Wald4Tel - und viele andere interessante Beiträge
aus dem Fundus von Studenten der Universität für Bodenkultur in Wien.
[Zum Nachhaltigkeits-Blog]